Weninger: Echte Teuerungsbremse jetzt!
SPÖ: Politik geht andersWohnen, Tanken, Heizen, Strom und Lebensmittel sind so teuer wie noch nie.…
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18.12.2023
Weninger: „Demokratie tut nicht weh!“
„Was nützt der schönste Sitzungssaal, wenn ÖVP und FPÖ darin jede andere Meinung als Landesverrat denunzieren“, unterstützt SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger den aktuellen NEOS-Vorschlag für demokratische Mindestrechte in Niederösterreich. „Aber selbst die demokratischen Mindeststandards in Österreich…
14.12.2023
SPÖ NÖ fordert den Erhalt der Pendlerpauschale, eine Erhöhung des Kilometergeldes und das Aussetzen der CO2-Steuer
Im Zuge der letzten Landtagssitzung im Kalenderjahr 2023 wird die SPÖ NÖ per Antrag unterstützende Maßnahmen für Niederösterreichs Pendlerinnen und Pendler fordern. „Niemand pendelt in unserem Bundesland zum Spaß! Deswegen müssen wir alles daran setzen, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer…
14.12.2023
Kocevar: „Niederösterreichs Gemeinden sind und bleiben attraktiver Arbeitgeber!“
SPÖ-Kommunalsprecher LAbg. Bürgermeister Wolfgang Kocevar zeigte sich mit den Änderungen zum Gemeinde-Dienstrechtsreformgesetz, dem NÖ Vertragsbedienstetengesetz und der NÖ Gemeindebeamtengehaltsordnung höchst zufrieden und betonte die konstruktiven Gespräche mit der Gewerkschaft Younion: „Die…
14.12.2023
Schwarz/Blau springt auf SPÖ-Nachtzugverbindung Wien – St. Pölten auf
LAbg. Kathrin Schindele forderte im Zuge der Debatte im NÖ Landtag, dass es im Bereich der niederösterreichischen Öffis, speziell auf der Westbahnstrecke zwischen Wien und St. Pölten, sofortige Verbesserungen für Pendler*innen, Geschäftsreisende, Studierende, Konzertbesucher*innen und das junge…
14.12.2023
SPÖ NÖ fordert Gratis-Mittagessen an Kindergärten und Schulen
Angesichts der anhaltenden Teuerung hat die SPÖ im NÖ Landtag einen Antrag auf ein vollwertiges Gratis-Mittagessen für Kinder an Kindergärten und Schulen eingebracht. LAbg. Kathrin Schindele erzählte von persönlichen Gesprächen mit Familien, die sich seit Monaten aufgrund der finanziell angespannten…
14.12.2023
Kocevar: „Kleine Musikschulen werden vom Land NÖ ausgehungert!“
Seit Wochen laufen in der SPÖ NÖ die Telefone heiß, weil sich Eltern um die musikalische Zukunft ihrer Kleinsten große Sorgen machen. Grund dafür ist die geplante Änderung des NÖ Musikschulgesetzes, welches ÖVP und FPÖ im heutigen Landtag im Alleingang durchgeboxt haben. „Ein Gesetz, welches…