Weninger: Echte Teuerungsbremse jetzt!
SPÖ: Politik geht andersWohnen, Tanken, Heizen, Strom und Lebensmittel sind so teuer wie noch nie.…
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14.08.2024
Hergovich/Königsberger-Ludwig/Schmidt/Prischl/Muthsam: „Maßnahmen für echte Gleichstellung in Niederösterreich“
Hergovich: „Wir kämpfen für echte Gleichberechtigung im Land“Kontroll-Landesrat Sven Hergovich betont die hohe Bedeutung von echter Gleichstellungspolitik: „Wir setzen uns dafür ein, dass Frauen endlich gleich viel verdienen wir Männer, wir kämpfen für eine Erhöhung der oft beschämend niedrigen…
13.08.2024
SPÖ präsentiert Pläne für niederösterreichische Donauinsel
Die SPÖ fordert ein Ende der Spekulationen rund um die Werft Korneuburg. Korneuburgs Vizebürgermeisterin Bernadette Haider-Wittmann und der SPÖ-Landesparteivorsitzende Sven Hergovich stellen heute bei einer Pressekonferenz klar: „Die Immobilienspekulation rund um die Werft muss gestoppt werden,…
12.08.2024
Hergovich: Terrorismus im Netz den Stecker ziehen
„IS-Anhänger setzen alles daran, um junge Menschen auf TikTok, Instagram und anderen Social-Media-Plattform für ihr abscheuliches Weltbild zu gewinnen. Und obwohl Aufrufe zum Terrorismus und das Verwenden von IS-Symbolen verboten sind, kann die Ideologie dahinter legal beworben werden“, will SPÖ-Lan…
09.08.2024
Hergovich: Verbotsgesetz für Islamismus
„Das Verbotsgesetz verfolgt den Zweck, jede nationalsozialistische Bedrohung schon frühzeitig und mit aller Härte zu verfolgen. Gerade auch in Bereichen, wo es ansonsten für die Behörden schwierig wäre, so entschlossen zu handeln. Das Gesetz ist ein voller Erfolg und verhindert seit Jahrzehnten…
09.08.2024
Zwander zur ÖVP-Grundstücksaffäre in Klosterneuburg: Wenn etwas quakt wie eine Ente, watschelt wie eine Ente, aussieht wie eine Ente, dann ist es eine Ente
SPÖ-NÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander zum undurchsichtigen Grundstücksdeal zwischen den ÖVP-Bürgermeistern Schmuckenschlager und Lobner in Klosterneuburg: "Die Erklärungsversuche des Gänserndorfer ÖVP-Bürgermeisters René Lobner zum Grundstücksverkauf an den damaligen Klosterneuburger…
08.08.2024
Nächster fragwürdiger Grundstücksdeal von ÖVP-Bürgermeistern in NÖ
Der nächste ÖVP-Grundstücksdeal erschüttert Niederösterreich. Medienberichten zufolge hat Stefan Schmuckenschlager 2019 in seiner Zeit als ÖVP-Bürgermeister von Klosterneuburg einen 5.576 Quadratmeter großen Grund in seiner Gemeinde in bester Lage um 230.000 Euro erworben – der Verkäufer war niemand…